Walter BaierPolitikInterview: Uwe SattlerEuropäische Linke: »Wir müssen vom Reden ins Tun kommen«Die Europäische Linkspartei (EL) ist so gut, wie sie die Mitglieder haben wollen, sagt EL-Präsident Walter Baier. Das Parteienbündnis hat ein ambitioniertes EU-Wahlprogramm vorgelegt. Bei Kampagnen hapert es aber noch.Lesen Sie auch:Chronik20 Jahre Europäische Linke: Von Rom bis Ljubljana
Bayern und ThüringenWieder Repression gegen AntifasWegen Angriffen auf Rechtsextreme in Budapest ließ die Bundesanwaltschaft eine Aktivistin in Bayern verhaften. Wegen einer ähnlichen Tat wird nach einer Frau in Thüringen gefahndet.Matthias Monroy
MannheimPolizeigewerkschafter will Linke anzeigenIn Mannheim starben in zwei Jahren fünf Menschen bei Polizeieinsätzen, zwei von ihnen wurden in einer psychischen Ausnahmesituation erschossen. Initiativen fordern Aufklärung.Matthias Monroy
RusslandJekaterina Dunzowa: »Der wichtigste Punkt ist der Frieden«Gegen Wladimir Putin durfte sie nicht antreten, in der Politik will Jekaterina Dunzowa dennoch bleiben und hat ihre eigene Partei gegründet. Die ist bereit, mit allen zu reden, will aber vor allem eines: Frieden.Interview: Ruslan Suleymanov und Roland Bathon
CDU-ParteitagDie AtomwaffenfraktionDie Ampel-Regierung will Deutschland »kriegstüchtig« machen und die Militärausgaben dauerhaft drastisch erhöhen. Um das zu überbieten, mussten die Christdemokraten auf ihrem Parteitag auch rhetorisch aufrüsten.Jana Frielinghaus
ArmutsgefährdungRassismus und Armut – Leistung lohnt sich nur für mancheHöhere Bildung und Vollzeiterwerbstätigkeit schützen in der Regel vor Armutsgefährdung. Das gilt nicht für »rassistisch markierte Personen«.Sarah Yolanda Koss
CDU-GrundsatzprogrammFür einen vormundschaftlichen StaatJeder solle nach seiner Façon selig werden: Das behaupten die Christdemokraten als Richtschnur ihres Handelns. Das stimmt auch mit dem neuen Programm nicht.Jana Frielinghaus
Union BustingBetriebsräte im Visier?Das mittelständische Heidelberger Unternehmen Prominent soll systematisch gegen Betriebsräte vorgegangen sein. Das wäre kein Einzelfall. Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht Verbesserungen.Felix Sassmannshausen
KommentarDemokratie stirbt im BetriebImmer wieder gehen Unternehmen gegen unliebsame Betriebsräte vor. Union Busting ist nicht nur für die Betriebsräte und die gewerkschaftliche Interessenvertretung, sondern für die Demokratie insgesamt schädlich.Felix Sassmannshausen
CDU-ParteitagEin Mann von gesternJohannes Volkmann hat es nicht gerne, wenn er auf seinen Großvater Helmut Kohl angesprochen wird. Dabei hat er mit ihm mehr gemein, als ihm lieb ist. Am Montag wurde Volkmann in den CDU-Bundesvorstand gewählt.Stefan Otto
Zukunft der PflegeReform der Pflegeversicherung: Alle für alleOb als Statistik über hohe Eigenanteile oder bedrückende Reportage aus dem Heimalltag – beschrieben ist die Pflegetragödie genug. Dabei gibt es gute Konzepte, wie sich die Pflege für alle Beteiligten verbessern lässt.Ines Wallrodt
Antifaschismus»Freie Sachsen« eine Partei als BrandbeschleunigerJohannes Kiess ist Soziologe. Im Interview berichtet er über die Taktik und den Erfolg der extrem rechten Kleinstpartei »Freie Sachsen«.Interview: Hendrik Lasch
Tag der Befreiung8. und 9. Mai in Berlin: Heiliger Krieg gegen SowjetfahnenAm 8. und 9. Mai gelten strenge Auflagen für den Besuch sowjetischer Ehrenmale. Am 10. Mai erinnert eine Lesung auf dem Bebelplatz an die Bücherverbrennung im Jahr 1933.Andreas Fritsche
PostfaschismusEsch gibt kein Aleschia!Zum Beispiel Heilbronn. Schneller, als jemand »Holocaust« sagen konnte, war man geläutert, oder man hatte gar kein schlechtes Gewissen. Man wollte schnurstracks alles loszuwerden, was an die »Hitlerzeit« erinnern könnte.Thomas Blum
Gaza-KriegRafah-Offensive: Israel startet letzte VorbereitungenIsraels Militär hat mit der Evakuierung von Teilen Rafahs begonnen. Trotz eindringlicher Warnungen laufen nun die Vorbereitungen an. Die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Waffenstillstands sinkt damit erheblich.Oliver Eberhard
Gemeinde YokozeBevölkerungsrückgang in Japan: In Würde schrumpfenDie Bevölkerung altert und schrumpft in Japan besonders stark. Orte sind vom Aussterben bedroht. Aber Teile seiner Infrastruktur gibt das Land nicht auf, sondern nutzt sie auf kreative Weise neu.Felix Lill, Yokoze
Rechtstrend in EuropaInterview: Uwe SattlerEU-Wahl: »Die Rechten werden so stark sein wie nie zuvor«Der Politikwissenschaftler Jan Rettig über die Europawahlen und den erwarteten Zuwachs für Rechtsaußenparteien
RettungspaketPakistan: Stetig weiter am Tropf des IWFDas Land strebt einen Kredit vom Internationalen Währungsfonds an. Die allmähliche wirtschaftliche Stabilisierung geht indes einher mit massiven Privatisierungen und Strompreiserhöhungen.Thomas Berger
Berliner TheatertreffenLuisa Neubauer: Kunst, Klima, KatastropheAktivistisches Kunstgewerbe statt Kunst: Luisa Neubauer hält im Rahmen des Berliner Theatertreffens eine »Rede in Es-Dur« und findet ihren Ton irgendwo zwischen Kirchentagslyrik und Selbsthilfeprosa.Erik Zielke
ArmutsbekämpfungBerlins Krankenhäuser im Jahr 2035Berlins Linke sucht Alternativen zur verheerenden kapitalistischen Entwicklung der Stadt. Zwei Ärzte, ein Armutsbeauftragter der Kirche und andere Teilnehmer einer Konferenz geben Tipps.Andreas Fritsche
Gaza-KriegHumanitäre Hilfe in PalästinaDie Nichtregierungsorganisation Medico International ist seit vielen Jahren in Gaza aktiv. Mit ihren Partnerorganisationen vor Ort will sie Verständigung fördern und eine nichtnationalistische Perspektive eröffnen.Riad Othman
Lausitzer Energie AG1,75 Milliarden für den KohleausstiegEntgegen der Ankündigung von Wirtschaftsminister Habeck ist die Milliarden-Entschädigung für die Lausitz Energie AG wegen des Kohleausstiegs noch nicht unter Dach und Fach.Jörg Staude
Champions LeagueSchwarze Bestie im roten Trikot: Der FC Bayern bei Real MadridAn diesem Mittwoch treffen sich Real und der FC Bayern zum 28. Mal im europäischen Fußballzirkus. Das erste Duell war – wie nun auch wieder – ein Halbfinale in der Königsklasse, mit einem Tor, das nur wenige kennen.Sven Goldmann
Ukraine-KriegMenschenrechtsgruppe Charkiw: Hilfe für KriegsopferDie Menschenrechtsgruppe Charkiw ist eine der wichtigsten Ansprechpartnerinnen für die Menschen in der Ostukraine. Die Experten helfen vor Ort und dokumentieren Kriegsverbrechen.Bernhard Clasen
TarifstreitTelekom: Kein Tarifabschluss unter dieser NummerZwölf Prozent mehr Lohn fordert Verdi von der Telekom. Die will aber nur 4,2 Prozent zahlen. Am Warnstreik beteiligten sich am Montag in Berlin Hunderte Beschäftigte – mit eigens gedichteter musikalischer Unterstützung.Marten Brehmer
SRW MetalfloatArbeitskampf in Espenhain: Recyclingfirma sperrt Belegschaft ausDie Streikenden beim Recyclingunternehmen SRW Metalfloat sendeten nach 180 Tagen Ausstand ein versöhnliches Signal an das Unternehmen. Das jedoch reagiert mit Aussperrung.Hendrik Lasch
Walter WeberQuerdenker-Arzt in Hamburg vor GerichtIn der Querdenker-Szene wird er als Held gefeiert, jetzt drohen ihm zwei Jahre Haft: Walter Weber soll Patienten ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit haben.Joachim F. Tornau, Hamburg
